Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Organisation der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist eine interdisziplinäre Forschungsinitiative, antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. Zentrales Expertengremium ist der Steuerungskreis.

Grüne thematisieren Anschlag auf den Berliner CSD

Inneres/KleineAnfrage Die Grünen machen den Anschlag auf den CSD in Berlin und das Handeln der beteiligten Behörden zum Thema einer Kleinen Anfrage.

Keine Daten zum Anwerben ausländischer Studierender

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung erhebt keine Daten darüber, wie viele Personen aus Nicht-EU-Staaten über Vermittlungsagenturen ein Studium in Deutschland aufgenommen haben. Dies antwortet sie auf AfD-Anfrage.

Mehr Plasmaspenden, aber weniger Vollblutspenden

Gesundheit/Antwort Die Blutplasmaspenden entwickeln sich nach Angaben der Bundesregierung positiv.

Bundesregierung zu Flächenkäufen für Naturschutz

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage seit Anfang 2025 zehn Flächenkäufe von Naturschutzorganisationen und -stiftungen mit Haushaltsmitteln unterstützt.

AfD fragt nach Lage von Christen in Somalia

Auswärtiges/KleineAnfrage Die Lage der christlichen Minderheit in Somalia und mögliche Maßnahmen zu ihrem Schutz stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke thematisiert Waffenexporte nach Israel im 2. Quartal

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/7457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach Waffenexporten nach Israel im zweiten Quartal 2026.

AfD fragt nach Kosten von Sportveranstaltungsbesuchen

Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will Auskunft über Besuche von Mitgliedern der Bundesregierung sowie von Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretären bei Sportveranstaltungen im In- und Ausland.

Telematikanlagen auf der Bundesautobahn A8 in Bayern

Verkehr/Antwort Auswertungen der Unfallzahlen der letzten zehn Jahre auf den Abschnitten der A8 in Bayern, auf denen bereits Telematikanlagen im Einsatz sind, liegen dem BMV laut einer Regierungsantwort nicht vor.

AfD erkundigt sich nach Forschungsverbund MOTRA

Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert eine aus ihrer Sicht einseitige Schwerpunktsetzung des Forschungsverbundes "Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung" (MOTRA) auf Rechtsradikalismus.

Linke fragt nach Einschränkungen der Altersteilzeit

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den möglichen Folgen geplanter Einschränkungen bei der Altersteilzeit.