Kosten für Hirnschrittmacher von der Steuer absetzbar Depressiver Mann_2026.jpg britta_weichlein Mo., 31.08.2026 - 16:20 Über Jahre hinweg versucht ein Mann, seine schwere Depression zu heilen. Als alles nichts hilft, unterzieht er sich einer Tiefen Hirnstimulation. Die Kosten muss er zwar selbst tragen, sie mindern aber zumindest seine Einkommensteuer. Einkommensteuer

Mehr als drei Jahre streiten sich Hertha BSC und der Ex-Chef schon wegen Kündigungen und der Abfindung. Jetzt gibt es eine Lösung. Bobic bekommt von seinem früheren Arbeitgeber mehrere Millionen.

Schmerzen im Fuß sind noch kein Dienstunfall Marsch_Wald_2026.jpg britta_weichlein Mo., 31.08.2026 - 15:44 Nach einem 12 Kilometer langen Ausbildungsmarsch mit 15 Kilogramm Gepäck klagte ein Bundeswehrbediensteter über Schmerzen im rechten Fuß. Einen Dienstunfall erkannte das VG Aachen darin jedoch nicht. sonst. besonderes Verwaltungsrecht

Ein Mann aus Baden-Württemberg hatte sich zur Behandlung seiner Depression einer Tiefen Hirnstimulation unterzogen. Die Krankenkasse zahlte nicht. Deshalb wollte er die Kosten steuermindernd berücksichtigen lassen. Das FG Baden-Württemberg gab ihm nun recht.

Vizepräsident Ellenberger tritt in den Ruhestand BGH-Vizepräsident Ellenberger.jpg britta_weichlein Mo., 31.08.2026 - 14:26 22 Jahre lang war Jürgen Ellenberger Richter am BGH, seit Ende 2016 auch Vizepräsident des Gerichts. Mit Ablauf des August tritt der 1960 Geborene in den Ruhestand. Wertpapier-, Bank-, Börsen-, Währungsrecht

Vergleich nach Millionen-Streit in trockenen Tüchern Hertha_BSC_2026.jpg britta_weichlein Mo., 31.08.2026 - 14:07 Mehr als drei Jahre streiten sich Hertha BSC und der Ex-Chef des Vereins schon um Millionen. Jetzt gibt es eine Lösung. Fredi Bobic bekommt von seinem früheren Arbeitgeber viel Geld. Sonstiges Bürgerliches Recht

Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung verurteilt Verletzungen des Luftraums von Nato-Partnern und EU-Partnern durch russische Flugkörper auf das Schärfste, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.

Inneres/AntwortAufGroßeAnfrage Die Bundesregierung plant laut ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der Linken-Fraktion keine Veröffentlichungspflicht von Treffen der Mitglieder des Bundeskabinetts mit Lobbyisten.

Auswärtiges/Antwort Die Türkei erfüllt aus Sicht der Bundesregierung weiter nicht ausreichend die Kopenhagener Kriterien als Kondition im Beitrittsprozess zur EU, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage die Bedeutung der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) für die deutsche Wirtschaft.

Auswärtiges/Antwort Zur Förderung der Organisation "Islamic Relief Deutschland" (IRD) nimmt die Bundesregierung auf Nachfrage der AfD-Fraktion erneut Stellung.

Inneres/Antwort Die Bundesregierung sieht sich laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage nicht in einer verfassungsrechtlichen Pflicht zur Abfrage bestimmter Informationen bei den politischen Stiftungen.

Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung hat keine neuen Erkenntnisse zur Einstufung der "Landsmannschaft Ostpreußen e. V." als "unerwünschte Organisation" durch Russland, wie sie auf AfD-Anfrage antwortet.

Finanzen/Antwort Die Immobilienbranche und auch bargeldintensive Branchen wie zum Beispiel die Gastronomie sind besonders anfällig für Geldwäscheaktivitäten, führt die Bundesregierung in einer Antwort aus.

Auswärtiges/Antwort Die Verfolgung von Angehörigen religiöser Minderheiten im Iran bleibt nach Erkenntnis der Bundesregierung auf einem hohen Niveau, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage ausführt.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus sind Gegenstand einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Koks-Taxi kann auch mit geringer Menge unterwegs sein koks-taxi-Andrey Popov -adobe.jpg timothy_heinle Mo., 31.08.2026 - 14:02 Der BGH hat eine Verurteilung mehrerer Fahrer von "Koks-Taxis" wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge kassiert. Aus den Fahrten ergebe sich noch nicht automatisch, dass eine erhebliche Menge mitgeführt worden sei. Strafrecht

"Richter müssen immer auch zweifeln" Limperg_Bettina_2026.jpg britta_weichlein Mo., 31.08.2026 - 13:34 BGH-Präsidentin Bettina Limperg geht heute in den Ruhestand. Ein Gespräch mit einer, mit der Ruhe eingekehrt ist am BGH: über Zweifel und Selbstzweifel, den BGH 2026, mehr Resilienz für Richter und darüber, was eine gute Richterin ausmacht. Recht allgemein Pia Lorenz

Hammer geworfen, Kündigung kassiert, Verzugslohn verloren streit-lagerhalle- JackF-adobe.jpg nina_setzer Mo., 31.08.2026 - 12:58 Ein Arbeitnehmer gewinnt den Kündigungsschutzprozess. Auf Lohn für die Zwischenzeit muss er trotzdem verzichten: Er hatte ein Angebot des Arbeitsgebers zur Prozessbeschäftigung ignoriert. Arbeitsrecht

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