Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Grüne thematisieren Pünktlichkeit an großen Bahnhöfen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 30.09.2025 - 10:00
Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich nach Fahrgastzahlen und Pünktlichkeitswerten an den 20 Bahnhöfen in Deutschland, die im Jahr 2024 das höchste tägliche Fahrgastaufkommen hatten.

Vierwöchige Sperrung des Ulmer Hauptbahnhofs thematisiert

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 30.09.2025 - 10:00
Verkehr/KleineAnfrage Warum der Ulmer Hauptbahnhof im kommenden Jahr im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des neuen elektronischen Stellwerks vier Wochen gesperrt wird, möchten die Grünen wissen.

Mietenanstieg in Rheinland-Pfalz

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 30.09.2025 - 10:00
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Erst- und Wiedervermietungsmieten in Rheinland-Pfalz sind seit 2014 im Durchschnitt um 54,4 Prozent gestiegen, heißt es in einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.

Zulassung von aus den USA stammenden Unfallwagen

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 30.09.2025 - 10:00
Verkehr/KleineAnfrage Um die Zulassung von aus den USA stammenden Unfallwagen, die einen sogenannten "Salvage Title" haben, geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Sachverständigenanhörung zur Zukunft des Deutschlandtickets

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 30.09.2025 - 10:00
Verkehr/Anhörung Um die Zukunft des Deutschlandtickets geht es bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 6. Oktober 2025.

AfD fragt nach Übernahme von Wohnkosten im Bürgergeld

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 30.09.2025 - 10:00
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu der Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung durch den Bund gestellt.

Teilnehmer am Sommerfest des "Verlag Antaios"

Bundestag | hib-Meldungen - Di, 30.09.2025 - 10:00
Inneres/Antwort Um Teilnehmer am diesjährigen Sommerfest des "Verlag Antaios" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Demonstration der "Identitären Bewegung" in Wien

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 29.09.2025 - 15:20
Inneres/Antwort Eine Demonstration in Wien mit Beteiligung von Personen, die der "Identitären Bewegung Deutschlands" zugerechnet werden können, ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage. .

Personelle Ausstattung des BMZ

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 29.09.2025 - 15:20
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft zur Organisationsstruktur im Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).

Linke thematisiert Migrationsabkommen mit Usbekistan

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 29.09.2025 - 15:20
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Menschenrechtslage in Usbekistan und der deutsch-usbekischen Zusammenarbeit erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD erkundigt sich nach Zusammenarbeit mit Gates-Stiftung

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 29.09.2025 - 15:20
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach kombifinanzierten Projekten der Bundesregierung und der Bill Gates Stiftung erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Angriffe auf Ehrenamtliche und kommunale Mandatsträger

Bundestag | hib-Meldungen - Mo, 29.09.2025 - 15:20
Inneres/Antwort Über Angriffe auf ehrenamtliche Kräfte und kommunale Mandatsträger in den Jahren 2022 bis 2024 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.