41. Sitzung vom 14.11.2025, TOP ZP 13: Geoschutzreformgesetz

41. Sitzung vom 14.11.2025, TOP ZP 12: Schuldnerberatungsdienstgesetz

40. Sitzung vom 14.11.2025, TOP ZP 10: Zuständigkeitsstreitwerte der Amtsgerichte

Verkehr/Gesetzentwurf Verkehrsdaten sollen künftig zuverlässig über den Nationalen Zugangspunkt digital bereitgestellt werden. Darauf zielt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ab.

Verkehr/KleineAnfrage Für die Umsetzung von kleinen und mittleren Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen im Schienennetz bis 2030 interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung prüft derzeit, ob die Förderrichtlinie "Nachhaltige Modernisierung von Küstenschiffen" über den 31. Dezember 2025 hinaus fortgeführt wird.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Teilnahme von Bundesministerin Katherina Reiche am "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die globalen Wettbewerbsbedingungen deutscher Maschinen- und Anlagebauunternehmen, vor allem gegenüber China, sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um eine mittlerweile umstrittene Studie zu den Folgen des Klimawandels.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fragt nach Details zum Verkauf der Deutschen Agrar Holding (DAH) an den australischen Investor Igneo Infrastructure Partners im Jahr 2023.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fragt nach Anzahl und Aufgaben der für Presse- und Öffentlichkeit zuständigen Mitarbeiter im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll auf AfD-Anfrage antworten, welche Gewerkschaften an der Erarbeitung einer Chemieagenda 2045 beteiligt sind.

Haushalt/KleineAnfrage

Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Planungsstand bei der Schienenausbaustrecke Weimar-Gößnitz erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fragt, wie Fleischprodukte, vegetarische und vegane Nahrungsmittel in Zukunft bezeichnet werden sollen.

Haushalt/Antwort In Bundesforsten wird die Jagd möglichst effektiv und effizient organisiert. Auswertungen über die Wildbretqualität gebe es nicht, antwortet die Regierung auf eine AfD-Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage bei Bundesregierung nach dem Stand des Ausbaus der Windenergieanlagen.