Kultur und Medien/Antwort Die durchschnittliche Anzahl der Krankheitstage in der Behörde des BKM und seinem Geschäftsbereich ist nach Angaben der Bundesregierung von 27 Tagen im Jahr 2023 auf 23,55 Tage im Jahr 2024 gesunken.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für Verzögerungen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Für Gespräche der Bundesregierung mit Immobilienkonzernen und Mieterverbänden interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den "menschenrechtlichen Implikationen der sogenannten Chișinău-Erklärung" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Für den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Designrechts" gab es bei einer Sachverständigenanhörung des Rechtsausschusses viel Lob.

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will die strafrechtliche Verfolgung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung stärken und hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Einführung einer IP-Adressspeicherung sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der zugleich auf eine "Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren" abzielt.

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Externe Beraterleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) listet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage für 2024 und 2025 auf.