Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Planungsstand bei der Freiburger Güterumgehungsbahn

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen über Planfeststellungsabschnitte der Freiburger Güterumgehungsbahn, für die derzeit eine Finanzierung vorliegt.

Regierung informiert über im Bau befindliche Bahnprojekte

Verkehr/Antwort Über den Stand verschiedener in Bau befindlicher Bahnprojekte informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Ausschreibungsprozess zur Entwurfsplanung der Marschbahn

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort auf eine Nachfrage der Grünen zum Planungsstand von 27 angefragten Bahnprojekten mit abgeschlossener Vorplanung.

Sonderprüfung zu Vorgängen am CISPA Helmholtz-Zentrum

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Eine unabhängige Sonderprüfung soll untersuchen, inwieweit am CISPA Helmholtz-Zentrum für Forschungssicherheit Information nach China abgeflossen sind. Dies antwortet die Regierung auf AfD-Anfrage.

Ausbau der Bahninfrastruktur mit Deutschlands Nachbarstaaten

Verkehr/Antwort Zu Staatsverträgen, Regierungsabkommen und Ressortvereinbarungen zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten zum Ausbau der Bahninfrastruktur äußert sich die Regierung auf Nachfrage der Grünen.

Regierung will Einsatz nachhaltiger Flugkraftstoffe fördern

Verkehr/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will den Einsatz nachhaltiger Flugkraftstoffe fördern und hat dazu den Gesetzentwurf "zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe" vorgelegt.

Korridorsanierung der Bahnstrecke Lehrte-Berlin

Verkehr/Antwort Für die Korridorsanierung der Bahnstrecke Lehrte-Berlin wird laut Bundesregierung zurzeit eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchgeführt, deren Ergebnisse noch ausstehen.